[et_pb_section fb_built=“1″ theme_builder_area=“post_content“ _builder_version=“4.20.2″ _module_preset=“default“][et_pb_row _builder_version=“4.20.2″ _module_preset=“default“ theme_builder_area=“post_content“][et_pb_column _builder_version=“4.20.2″ _module_preset=“default“ type=“4_4″ theme_builder_area=“post_content“][et_pb_text _builder_version=“4.20.2″ _module_preset=“default“ theme_builder_area=“post_content“ hover_enabled=“0″ sticky_enabled=“0″]<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a0<\/span><\/span>\u00a7 1 Name, Sitz, Gesch\u00e4ftsjahr\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Der Verein tr\u00e4gt den Namen \u201eF\u00f6rderverein der Grundschule Osann-Monzel e.V.. Der Verein ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Wittlich unter dem Aktenzeichen VR 40909 eingetragen. Die Gemeinn\u00fctzigkeit wurde unter der Steuernummer 43\/658\/21876 vom Finanzamt Bernkastel Wittlich anerkannt.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Der Verein hat seinen Sitz in Osann-Monzel.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Das Gesch\u00e4ftsjahr beginnt am 01. August und endet am 31. Juli des Folgejahres.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 2 Zweck, Aufgaben\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Der Verein f\u00f6rdert unterrichtliche und au\u00dferunterrichtliche Aktivit\u00e4ten der Schule, die nicht \u00fcber den Haushaltsplan der Schule abgedeckt werden k\u00f6nnen, aber f\u00fcr den p\u00e4dagogischen Auftrag der Schule notwendig sind.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Dazu z\u00e4hlen besonders\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>F\u00f6rderung der Bildung und Erziehung\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Beschaffung von Lehr-, Lern- und Anschauungsmaterial sowie Ausstattungsgegenst\u00e4nden\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Durchf\u00fchrung und Mitgestaltung von Schulveranstaltungen\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Unterst\u00fctzung von Schul- und Klassenfahrten\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>im Einzelfall k\u00f6nnen auch Zuwendungen einzelnen Sch\u00fclerinnen, Sch\u00fclern oder Gruppen zukommen\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Gestaltung des Au\u00dfengel\u00e4ndes\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Anschaffung von Spielger\u00e4ten\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 3 Gemeinn\u00fctzigkeit\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Der Verein verfolgt ausschlie\u00dflich und unmittelbar gemeinn\u00fctzige Zwecke im Sinne des Abschnitts \u201eSteuerbeg\u00fcnstigte Zwecke“ der Abgabenverordnung.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Der Verein ist selbstlos t\u00e4tig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Mittel des Vereins d\u00fcrfen nur f\u00fcr die satzungsm\u00e4\u00dfigen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hohe Verg\u00fctungen beg\u00fcnstigt werden. Vereinsmitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 4 Mitgliedschaft\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Mitglied des Vereins kann jede nat\u00fcrliche oder juristische Person oder Personenvereinigung werden, die bereit ist, Ziele und Zwecke des Vereins zu f\u00f6rdern.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Der Aufnahmeantrag ist formlos schriftlich an den Vorstand des Vereins zu richten. Der Vorstand entscheidet \u00fcber den Antrag. Eine Ablehnung des Antrages braucht nicht begr\u00fcndet zu werden.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Der Vorstand kann der Mitgliederversammlung geeignete Personen als Ehrenmitglieder vorschlagen, die von der Beitragszahlung befreit sind.\u00a0<\/span><\/p>\n 4. Die Mitgliedschaft endet – <\/span>durch Austritt, der vom Mitglied gegen\u00fcber dem Vorstand jederzeit schriftlich erkl\u00e4rt werden kann.\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>durch Streichung. Wenn das Mitglied mit mehr als einem Jahresbeitrag im R\u00fcckstand ist, kann es per Vorstandsbeschluss als Mitglied gestrichen werden.\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>durch Ausschluss. Begeht ein Mitglied einen schweren Versto\u00df gegen die Ziele des Vereins oder sch\u00e4digt dessen Ansehen, kann der Vorstand seinen Ausschluss beschlie\u00dfen, der dem Mitglied anschlie\u00dfend schriftlich mitgeteilt wird.\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>bei Aufl\u00f6sung, Konkurs des Vereins oder Entziehung der Rechtsf\u00e4higkeit.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n 5. im Falle des Ausscheidens besteht kein Anspruch auf anteilige Erstattung des entrichteten Jahresbeitrages.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 5 Mitgliedsbeitr\u00e4ge\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Es werden von den Mitgliedern Jahresbeitr\u00e4ge erhoben, deren H\u00f6he die Mitgliederversammlung festsetzt.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Der Jahresbeitrag wird f\u00fcr das jeweilige Gesch\u00e4ftsjahr bis sp\u00e4testens 15. Oktober per Lastschrift eingezogen.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Der Vorstand kann in geeigneten F\u00e4llen die Beitr\u00e4ge ganz oder teilweise erlassen oder stunden.\u00a0<\/span><\/p>\n 4. Bei Vers\u00e4umnis der Mitteilung einer Kontodaten\u00e4nderung gehen die Kosten der R\u00fcckbuchung zu Lasten des Kontoinhabers.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 6 Organe des Vereins\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.\u00a0<\/span><\/p>\n \u00a7 7 Der Vorstand\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Der Gesamtvorstand des Vereins setzt sich wie folgt zusammen:\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Vorsitzende\/r\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>stellvertretende\/r Vorsitzende\/r Kassenverwalter\/in\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>stel!vertretende\/r Kassenverwalter\/in\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Schiftf\u00fchrer\/in\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>stellvertretende\/r Schriftf\u00fchrer\/in\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Beisitzer\/innen, die bei Bedarf berufen werden k\u00f6nnen.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Vorstand im Sinne des \u00a7 26 BGB (Vertretungsvollmacht) sind die\/der Vorsitzende, die\/der stellvertretende Vorsitzende und die\/der Kassenverwalter\/in. Der Verein wird gerichtlich und au\u00dfergerichtlich durch den Vorstand im Sinne \u00a7 26 BGB vertreten.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Die einzelnen Mitglieder des Gesamtvorstandes werden jeweils f\u00fcr zwei Jahre gew\u00e4hlt und bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Scheidet ein Mitglied des Gesamtvorstandes w\u00e4hrend der Amtsperiode aus, so kann der Vorstand ein Ersatzmitglied bis zur n\u00e4chsten Mitgliederversammlung benennen.\u00a0<\/span><\/p>\n 4. Die Vertretungsvollmacht des Vorstandes ist in der Weise beschr\u00e4nkt, dass zu Rechtsgesch\u00e4ften mit einem Gesch\u00e4ftswert \u00fcber 1.000 \u20ac die Zustimmung des Gesamtvorstandes erforderlich ist.\u00a0<\/span><\/p>\n 5. Aus Praktikabilit\u00e4tsgr\u00fcnden und zur Nutzung von Online-Banking d\u00fcrfen die \u00fcblichen Bankgesch\u00e4fte wie Ein- und Auszahlungen, \u00dcberweisungen, Lastschriftverfahren etc. von der\/dem Kassenverwalter\/in und der\/ dem stellvertretenden Kassenverwalter\/in einzeln get\u00e4tigt werden.\u00a0<\/span><\/p>\n 6. Die\/der Vorsitzende, bei Verhinderung, die\/der stellvertretende Vorsitzende, l\u00e4dt zu Vorstandessitzungen schriftlich, telefonisch oder per EMail ein. Der Vorstand ist beschlussf\u00e4hig, wenn mindestens die H\u00e4lfte der stimmberechtigten Vorstandsmitglieder an der Sitzung teilnehmen. Beschl\u00fcsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des\/der Vorsitzenden. Von den Vorstandssitzungen sind Protokolle anzufertigen.\u00a0<\/span><\/p>\n 7. Der Vorstand ist f\u00fcr alle Angelegenheiten des Vereins zust\u00e4ndig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins \u00fcbertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung.\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Ausf\u00fchrung von Beschl\u00fcssen der Mitgliederversammlung. Vorbereitung des Haushaltsplans, Buchf\u00fchrung, Erstellung des Jahresberichtes.\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>Aufnahme und Mitwirkung beim Ausschluss von Mitgliedern.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 8 Mitgliederversammlung\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Zu der Mitgliederversammlung werden die Mitglieder durch den Vorstand sp\u00e4testens zwei Wochen zuvor in Textform (E-Mail, Schreiben, Briefpost oder Amtsblatt) unter Angaben der Tagesordnung eingeladen. Die Mitgliederversammlung soll j\u00e4hrlich zu Beginn des Schuljahres einberufen werden.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Antr\u00e4ge zur Tagesordnung sind sp\u00e4testens eine Woche vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitz geleitet, im Verhinderungsfall von der Vertretung.\u00a0<\/span><\/p>\n 4. Jede ordnungsm\u00e4\u00dfig einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussf\u00e4hig. Sie beschlie\u00dft \u00fcber Antr\u00e4ge mit einfacher Mehrheit der Anwesenden, soweit sie nicht Satzungs\u00e4nderungen oder die Aufl\u00f6sung des Vereins betreffen. Diese ben\u00f6tigen eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen.\u00a0<\/span><\/p>\n 5. Gew\u00e4hlt wird in offener Abstimmung. Wird von einem Mitglied die geheime Wahl beantragt, muss die Abstimmung geheim erfolgen.\u00a0<\/span><\/p>\n 6. Jedes Mitglied hat eine Stimme, die nur pers\u00f6nlich abgegeben werden kann.\u00a0<\/span><\/p>\n 7. Der Mitgliederversammlung obliegen:\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die Entgegennahme der Berichte des Vorstandes und der Kassenpr\u00fcfer\/innen\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die Entlastung des Vorstands die Wahl des neuen Vorstands\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die Wahl von zwei Personen f\u00fcr die Kassenpr\u00fcfung\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die Best\u00e4tigung vom Vorstand vorgeschlagenen Ehrenmitglieder die Festsetzung des Mitgliedsbeitrages\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die Beratung \u00fcber die geplante Verwendung der Mittel\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die Entscheidung \u00fcber eingereichte Antr\u00e4ge, die den Wert von 1.000 \u20ac \u00fcberschreiten\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die \u00c4nderung der Satzung\u00a0<\/span><\/p>\n – <\/span>die Aufl\u00f6sung des Vereins\u00a0<\/span><\/p>\n 8. \u00dcber die Mitgliederversammlung und deren Beschl\u00fcsse ist ein Protokoll anzufertigen, das von der Protokollf\u00fchrung zu unterschreiben und von der Versammlungsleitung gegenzuzeichnen ist.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 9 Kassenpr\u00fcfer\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Die Mitgliederversammlung w\u00e4hlt aus dem Kreis der stimmberechtigten Mitglieder zwei Kassenpr\u00fcfer f\u00fcr die Amtsdauer von zwei Jahren. Wahlberechtigt sind nur Mitglieder, die nicht dem Vorstand angeh\u00f6ren.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n 2. Den Kassenpr\u00fcfern obliegt die Pr\u00fcfung der Kasse des Vereins. Die Kassenpr\u00fcfer sind zur umfassenden Pr\u00fcfung der Kasse einschlie\u00dflich des Belegwesens in sachlicher und rechtlicher Hinsicht berechtigt und verpflichtet. Pr\u00fcfungsberichte sind der Mitgliederversammlung vorzulegen und vorzutragen.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Bei festgestellten Beanstandungen ist zuvor der Vorstand zu unterrichten.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 10 Mittelverwendung\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Bei der Bewilligung von Ausgaben ist besonders darauf zu achten, dass die daf\u00fcr get\u00e4tigten Anschaffungen m\u00f6glichst vielen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern im Laufe ihrer Schulzeit zugutekommen.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Antr\u00e4ge auf Zuwendungen m\u00fcssen in schriftlicher Form beim Vorstand gestellt werden.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. Antragsberechtigt sind neben allen Vereinsmitgliedern die Schulleitung, die Lehrer und der Elternbeirat der Grundschule Osann-Monzel.\u00a0<\/span><\/p>\n 4. Ausgabenbeschl\u00fcsse werden in der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der Anwesenden gefasst. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des\/der Vorsitzenden.\u00a0<\/span><\/p>\n 5. Der Vorstand kann \u00fcber Antr\u00e4ge im Einzelwert von bis zu 1.000 \u20ac befinden. Die Mitgliederversammlung ist auf der n\u00e4chsten Sitzung \u00fcber die beschlossenen Angabe n zu unterrichten.\u00a0<\/span><\/p>\n 6. Alle Ausgabenbeschl\u00fcsse m\u00fcssen in einem Protokoll festgehalten werden. Eine Kopie dieses Protokolls ist den jeweiligen Abrechnungsunterlagen beizuf\u00fcgen.\u00a0<\/span><\/p>\n 7. Die Ausgaben des Vorstandes zur Erledigung der satzungsm\u00e4\u00dfigen Aufgaben f\u00fcr Porto, Papier, Vervielf\u00e4ltigungen und Drucksachen werden gegen Beleg aus den Mitteln des Vereins erstattet.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 11 Satzungs\u00e4nderungen\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Eine Satzungs\u00e4nderung kann nur beschlossen werden, wenn sie bei Einberufung zur Mitgliederversammlung als Tagesordnungspunkt gesondert aufgef\u00fchrt ist.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Eine Satzungs\u00e4nderung bedarf einer drei Viertel Mehrheit der anwesenden Mitglieder.\u00a0<\/span><\/p>\n 3. \u00c4nderungen oder Erg\u00e4nzungen der Satzung, die das Finanzamt vorschreibt, werden vom Vorstand umgesetzt und bed\u00fcrfen keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern auf der n\u00e4chsten Mitgliederversammlung mitzuteilen.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 12 Aufl\u00f6sung\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n 1. Die Aufl\u00f6sung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen au\u00dferordentlichen Mitgliederversammlung, mit einer drei Viertel Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, beschlossen werden.\u00a0<\/span><\/p>\n 2. Bei Aufl\u00f6sung des Vereins f\u00e4llt das Vereinsverm\u00f6gen an eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder eine andere steuerbeg\u00fcnstigte K\u00f6rperschaft mit dem Zweck der F\u00f6rderung der Bildung, p\u00e4dagogischen Begleitung und Erziehung.\u00a0<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00a7 13 Haftung\u00a0<\/span><\/b><\/p>\n Der Verein haftet gegen\u00fcber seinen Mitgliedern nicht f\u00fcr Sach- oder Personensch\u00e4den, die bei der Ausf\u00fchrung von T\u00e4tigkeiten entstehen, die auf die Erf\u00fcllung des Vereinszwecks gerichtet sind\u00a0<\/span><\/p>\n [\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Satzung des F\u00f6rderverein \u00a0Grundschule Osann-Monzel e.V. \u00a0\u00a7 1 Name, Sitz, Gesch\u00e4ftsjahr\u00a0 1. Der Verein tr\u00e4gt den Namen \u201eF\u00f6rderverein der Grundschule Osann-Monzel e.V.. 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